AGB
1. Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Fahrschule (im Folgenden „Fahrschule“) und den Fahrschülern (im Folgenden „Schüler“). Mit der Anmeldung erklärt sich der Schüler mit den AGB einverstanden.
2. Anmeldung und Vertragsschluss
Die Anmeldung zur Fahrschule erfolgt schriftlich oder elektronisch und ist bindend. Der Vertrag zwischen der Fahrschule und dem Schüler kommt durch die Anmeldebestätigung der Fahrschule zustande.
3. Leistungen der Fahrschule
Die Fahrschule verpflichtet sich, die notwendige theoretische und praktische Ausbildung zum Erwerb der Fahrerlaubnis gemäß den gesetzlichen Vorschriften anzubieten. Die Anzahl der Fahrstunden richtet sich nach den individuellen Bedürfnissen des Schülers und der Einschätzung des Fahrlehrers.
4. Gebühren und Zahlungsbedingungen
Die Gebühren für die Fahrausbildung sind in der Preisliste aufgeführt und werden mit der Anmeldung verbindlich. Die Zahlung erfolgt nach Vereinbarung entweder in Teilbeträgen oder als Gesamtsumme. Nicht in Anspruch genommene Leistungen werden nicht erstattet. Sonderleistungen sind gesondert zu vergüten.
5. Absagen und Terminänderungen
Vereinbarte Fahrstunden müssen mindestens 24 Stunden im Voraus abgesagt werden. Bei verspäteter Absage oder Nicht-Erscheinen des Schülers werden die Fahrstunden voll berechnet. Die Fahrschule behält sich das Recht vor, Termine zu verschieben, falls unvorhergesehene Umstände (z.B. Krankheit des Fahrlehrers) dies notwendig machen.
6. Pflichten des Schülers
Der Schüler verpflichtet sich, pünktlich und mit gültigen Dokumenten (Lernführerschein, Personalausweis) zu den Fahrstunden zu erscheinen. Alkohol, Drogen oder andere die Fahrtüchtigkeit beeinträchtigende Substanzen sind strikt untersagt.
7. Haftung
Die Fahrschule haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Für Schäden, die durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten des Schülers verursacht werden, haftet der Schüler selbst.
8. Kündigung
Beide Parteien können den Vertrag schriftlich kündigen. Im Falle der Kündigung vor Abschluss der Ausbildung werden die Kosten für bereits erbrachte Leistungen berechnet und fällig.
9. Datenschutz
Die Fahrschule verarbeitet personenbezogene Daten des Schülers ausschliesslich zum Zweck der Vertragsabwicklung. Es gelten die Bestimmungen der DSGVO. Weitere Informationen sind in der Datenschutzerklärung der Fahrschule einsehbar.
10. Schlussbestimmungen
Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.